Patentrechts-Ping-Pong: Apple verklagt Samsung wegen Verletzung von vier Patenten

Ach ja- Apple und Samung lieben offenbar Pingpong Spiele: der ewige Patentkrieg geht in die nächste Runde. Diesmal ist wieder Apple am Zug und verklagt Samsung zum zwanzigsten mal, weil angeblich mit dem Galaxy Nexus vier Patente von Apple verletzt worden sein sollen. Apple hat vor einem Bezirksgericht Santa Clara in Kalifornien eine einstweilige Verfügung beantragt, das schreibt Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Foss-Patents Blog.

Die verletzten Patente im Überblick:

Der Stein der Klage ins Rollen brachte: das Samsung Galaxy Nexus (Bild: samung.com)

Nummer 1- SIRI-Spracherkennung

Erster Anklagepunkt ist das US Patent Nummer 8’086’604 in diesem Patent geht es um das Spracherkennungssystem SIRI. Samsung soll die Technik dahinter ohne Genehmigung im Galaxy Nexus verwendet haben.

Nummer 2- klickbare Links aus Emails und Webseiten

US-Patent Numer 5’946’647: das Patent beschreibt wie eine Methode mit der man die Strukturen von Computerdaten nutzen kann um Daten innerhalb von E-Mails oder Webseiten als anklickbare Links aufbereiten kann. Samsung soll auch die Technik dieses Patents ohne Genehmigung verwendet haben.

Nummer 3- Wortvervollständigung von Tippfehlern

US Patent Numer 8’047’172: dieses Patent beschreibt Vorschläge zur Wortvervollständigung oder Korrektur von Tippfehlern bei Eingaben über die Bildschirmtastatur. Auch die Technik hinter diesem Patent wurde laut Apple von Samsung im Galaxy Nexus einfach ohne Erlaubnis übernommen.

Nummer 4- Slide to Unlock

US Patent Nummer 8’046’721: dieses Patent dreht sich um den Slide to Unlock Mechanismus mit dem ein gesperrtes Smartphone oder Tablet mit Fingergesten wieder zugänglich machen kann. Samsung soll die Slide to Unlock Technik übernommen haben ohne eine Erlaubnis bei Apple einzuholen.

Ausgang des Verfahrens offen

Florian Müller bezweifelt, ob Apple mit diesem neuen Vorstoss erfolgreich sein wird und hat  Apple in seinen Artikeln auch schon mehrfach für diese Verklagungspolitik kritisiert. Nun hat er aber seine Meinung zu einem gewissen Teil revidiert, ein Grund dafür war die Klage von Motorola gegen Apple, da Apple angeblich mit iCloud gegen Patente von Motorola verstossen haben soll. Experten vermuten Google hinter dieser Anklage.

Florian Müller hat mittlerweile eine neutrale Position eingenommen und ist der Meinung, Apple müsse sich wehren um dem Missbrauch von geschützten Patenten einen Riegel vorzuschieben. Er wird noch dieses Wochende oder am Montag einen Artikel zur Situation in Deutschland schreiben. Wie dieses Verfahren ausgeht ist derzeit noch völlig offen und wenn Apple diesmal gewinnt, kann man von einer erneuten “Gegenklage” von der Seite Samsungs ausgehen. Das Spiel geht also in die nächste Runde.

via stadt-bremerhaven.de

Weitere Links zum Thema:

Reuters.com: Insight Appe vs Samsung full of Secret combat

Scribd.com: 13.10.2011- Apple vs Samsung US Declaration

Apple.com: Apple’s filing in Apple vs Samsung (pdf)

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