Namenrechtsstreit um „IPAD“: Shenzen hat ein weiteres Verfahren gegen Apple eröffnen lassen

Gestern erst hatte ein Gericht im Streit um die Namensrecht des iPad in China zugunsten von Apple entschieden. Apple darf nun das iPad vorerst in China verkaufen, allerdings würde eine allfällige Entscheidung zuungunsten von Apple auch erst zukünftige iPads betreffen. Die klagende Firma Shenzen Proview lässt aber nicht locker, nun wollen sie ein Verkaufsverbot in den USA durchsetzen.

Fall „IPAD“ gegen „iPad“

Nun hängt alles von den Richtern in Guangdong ab (Bild: smartphoneboss.com)

Shenzen Proview Technologie hatte die Rechte am Namen „IPAD“  im Jahr 2000 bis 2004 eintragen lassen. Nun gab es in Shanghai eine Gerichtsverhandlung, in der Shenzen’s Anwälte ein Gerät präsentierten: das Internet Personal Access Device, so der volle Name des iPad von Shenzen wurde von der Firma nie richtig vermarktet.

“Shenzen hat nie vom Namen Gebrauch gemacht und kein Produkt aktiv vermarket.” meinen die Anwälte von Apple. “Apple hat kein Recht den Namen iPad in China zu verwenden,” kontern dagegen die Anwälte von Shenzen, die Namensrechte würden nicht für China selbst gelten. 

Apple: „sie haben nichts“

Die Anwälte von Apple sind da anderer Meinung, Qu Miao, ein Anwalt von Apple meinte dazu: „Shenzen hat keinen Markt, sie verkaufen nichts, haben keine Kunden, sie haben nichts“ und weiter: „Das iPad ist so populär, dass wir die Nachfrage kaum befriedigen können, wir müssen das Gemeinwohl berücksichtigen.“ Xie Xianghui, Anwalt von Shenzen Proview ist aber der Meinung, dass das „irrelelevant“ ist und die Firma Shenzen von Apple beim Kauf der Namensrechte mit einer Tarnfirma getäuscht wurde.

Shenzen ist finanziell schwer angeschlagen

Die Richter haben nun in einer ersten Entscheidung in Hong Kong im Interesse von Apple entschieden. Shenzen wäre finanziell auch gar nicht mehr in der Lage, ein eigenes „IPAD“ zu vermarkten. Bei Apple freut man sich natürlich über die Entscheidung des Gerichts. Carolyn Wu, Anwältin von Apple sagte gegenüber Reuters, dass sich „Proview weigert das Abkommen mit Apple anzuerkennen.“ Zuvor wurde auch in Hong Kong zugunsten von Apple entschieden. In Chinesischen Inland ist der übergeordnete Fall aber immer noch im Gericht von Guangdong hängig, wie ein Apple Sprecher erklärte.

Neues Verfahren in Kalifornien

Shenzen Proview muss sehr schnell eine Lösung für seine finanziellen Probleme finden, ansonsten droht der Firma die Einstellung der Börsennotierung. Proview versucht nun, über ein Gericht in Kalifornien ein weiteres Abkommen mit Apple zu annulieren. Im Dezember 2009 hatte Proview die Markenrechte am Namen „IPAD“ an das Apple Unternehmen IP Application Develepment verkauft.

Diesen Vertrag will Proview nun offenbar ebenfalls nicht anerkennen und hat dafür das Gericht in Santa Clara, Kalifornien angerufen- beim selben Gericht sind noch etlich Verfahren von Apple gegen Samsung. hängig. DasVerfahren Proview Electronics gegen Apple trägt die Fallnummer 12-cv-219219. Laut  Proview’s Anwälten beträgt die eingeklagte Summe rund 1.17 Milliarden Euro. Experten schätzen den Wert der Marke iPad dagegen mit 50’000 bis 2’000’000 US Dollar an.

Shenzen: „Apple hat uns getäuscht und betrogen“

Roger Xie, ein weiterer Anwalt von Proview betonte aber, dass es sich hier nur um die vorläufige Schadenssume handle. Die definitive Forderung sei noch nicht festgelegt. Apple habe „falsche Angaben gemacht und Shenzen getäuscht und betrogen.“ Laut E-Mails, die dem Wall Street Journal vorliegen, hatte IP Application Development damals vorgegeben, die Namensrechte erwerben zu wollen weil IPAD die Initalialen des Firmennamens darstellt. Es sei nicht beabsichtigt gewesen mit  Proview’s Produkten zu  konkurrieren.

neue Gerichtsverhandlung in China am 29. Februar

Apple hat im Gericht von Guangdgong gegen ein früheres Verfahren Berufung eingelegt. Die Verhandlung wird am 29. Februar 2012 stattfinden. Es bleibt also spannend im Fall Proview Shenzen Technology gegen Apple Incorporated California.

via golem.de

This entry was posted in iOS/iPhone/iPad and tagged , , , , , , , . Bookmark the permalink.

Schreib einen Kommentar